Die Neuordnung des KFA bewegt gerade in der Kommunalpolitik Verantwortliche seit einiger Zeit. Aus diesem Grunde hatte der Vorsitzende des CDU-Bezirksverbandes Osthessen, Dr. Walter Arnold MdL, Herrn Staatsminister Dr. Thomas Schäfer zu einer Info-Veranstaltung für kommunale Amts- und Mandatsträger nach Osthessen eingeladen.

Dr. Schäfer stellte im Kolpinghaus Fulda in einer Präsentation die Bedeutung des ländlichen Raumes für die hessische Landespolitik heraus. Gerade der weiteren Entwicklung räumte er einen hohen Stellenwert ein. Diese Bedeutung schlage sich auch in den Zahlen des neuen KFA nieder. So werden die Schlüsselzuweisungen von Kommunen im ländlichen Raum durch eine 3%ige Höhergewichtung der Einwohner erhöht. Auch werden die Auswirkungen des Einwohnerrückganges durch einen neuen Ergänzungsansatz abgemildert.

In Osthessen zählten über 87 % der Kommunen zu den Gewinnern des neuen KFA, insgesamt erhalten über 91% mehr als oder gleich viel wie nach dem alten Berechnungsmodell. Im Landkreis Fulda bekomme keine Kommune weniger als vorher.

Auch das Kommunalinvestitionsprogramm, dass zusätzlich aufgelegt wurde, sei derart ausgestaltet worden, dass auch osthessische Gemeinden in den Genuss der Förderungen kommen können. Nach Maßstäben des Bundes, der einen Teil der Förderungen finanziert, wären sie nicht als finanzschwach einzustufen gewesen und somit leer ausgegangen.

In der anschließenden Diskussion konnten viele spezielle Fragen geklärt werden. Schäfer warb auch nochmal für die Interkommunale Zusammenarbeit, da die dadurch erwirtschafteten Einsparungen komplett bei den betroffenen Gemeinden blieben.

Zum Abschluss dankte Dr. Arnold Dr. Schäfer für die Ausführungen und die Zeit, die er sich für die Beantwortung der Fragen der osthessischen Amts- und Mandatsträger genommen hatte.